Vertrauen und Bürgerbeteiligung
Unser Ziel ist es, die Zusammenarbeit zwischen Einwohnern, Gemeinderat, Bürgermeister und Verwaltung zu verbessern und gegenseitiges Vertrauen wieder aufzubauen. Viele Bereiche der Gemeinde und auch das kulturelle Leben sind auf ehrenamtliches Engagement angewiesen. All das ist nur in hoher Qualität aufrechtzuerhalten, wenn die Bürger sich einerseits gehört, einbezogen und wertgeschätzt fühlen und andererseits die Entscheidungen der Gemeinde nachvollziehen und unterstützen können.
Ansätze, dies zu erreichen, sehen wir vor allem in folgenden Schwerpunkten:
Stärkung Ortschaftsräte
Bürger die sich an den Ortschaftsrat wenden, sollten erleben, dass sie gehört und ihre Vorschläge, Hinweise und Fragen beachtet und bearbeitet werden. Dazu braucht es nicht nur engagierte Ortschaftsräte, sondern diese müssen von der Gemeindeverwaltung die entsprechende Unterstützung erhalten. Anliegen sollten umgehend und ergebnisorientiert bearbeitet werden. Der jeweilige Ortschaftsrat ist frühzeitig über alle Vorplanungen und Ideen zu informieren. Wenn die Ortschaftsräte Ihre Aufgaben gut erfüllen, entlasten sie damit umgekehrt auch die Verwaltung.
Transparenz
Gut zugängliche Informationen erleichtern die Zusammenarbeit und das Engagement aktiver Bürger und vermitteln auch die unterschiedlichen Perspektiven und Argumente.
Die Gemeinde sollte die Veröffentlichung von Unterlagen nicht am Mindestmaß orientieren. Nichtöffentliche Behandlung von Themen muss die Ausnahme sein und gut begründet werden.
Die vollständigen Protokolle aller öffentlichen Sitzungen sollen auf der Homepage der Gemeinde einsehbar sein. Die Aufzeichnung von Sitzungen hilft bei der Erstellung der Mitschriften und vermeidet Diskussionen bei der Protokollkontrolle.
Es ist wichtig, frühzeitig über geplante Maßnahmen und Prioritäten zu informieren. So können sich die Betroffenen und auch unabhängige Fachleute rechtzeitig einbringen bevor viel Geld und Arbeit für Planungen ausgegeben werden.
Häufige Bürgerfragen sollten öffentlich nachlesbar beantwortet werden, selbst wenn sie nicht direkt in die Zuständigkeit der Gemeinde fallen (z.B. der Planungsstand zur Sanierung von Kreis- und Landstraßen). Wenn diese Antworten einfach zu finden sind, spart das wiederholte Auskünfte und Diskussionen.
Bürgerbeteiligung
Wenn die eigene Meinung gehört wird und Gewicht hat, motiviert dies enorm, sich mit Zeit und Wissen ehrenamtlich einzubringen. Wir sind dafür, alle Betroffenen so gut wie möglich in die Planungs- und Entscheidungsprozesse einzubeziehen. Neben den Ortschaftsräten gibt es weitere bewährte Mittel der Öffentlichkeitsbeteiligung. Es geht dabei nicht nur um das Ergebnis sondern auch um den öffentlichen Austausch der Argumente. So können die Entscheidungen am Ende von vielen mitgetragen werden.
Gebühren und Abgaben
Gemäß § 2 der Sächs. Gemeindeordnung ist die Gemeindeverwaltung für die Erfüllung der öffentlichen Aufgaben auf ihrem Territorium verantwortlich. Voraussetzung dafür ist u.a. eine materiell und personell gut ausgestattete Verwaltung. Immer mehr zusätzliche Aufgaben sind da contraproduktiv. Sind die Bürger dann unzufriedenen mit den vom Bürgermeister und dem Gemeinderat getroffenen Entscheidungen, führt dies zu einer deutlichen Mehrbelastung in der Verwaltung und kostet unnötig Zeit und Geld, welches an anderen Stellen fehlt.
Das Erheben von Gebühren und Beiträgen muss gerecht und nachvollziehbar erfolgen. Dabei ist unbedingt auf Angemessenheit zu achten und Rücksicht auf die wirtschaftliche Kraft der Abgabenpflichtigen zu nehmen.
Ziel sollte die Vermeidung von überhöhten Kosten sein.
Das Kommunalabgabengesetz in Sachsen erlaubt den Gemeinden, Anschlussbeiträge nach dem Flächenmaßstab zu erheben. Wir halten diesen Weg der Finanzierung von Erschließungsmaßnahmen jedoch für ungerecht. Es werden bei den Anschlussnehmern dadurch Gewinner und Verlierer geschaffen. Dies führt zu kräftezehrenden Prozessen, weiteren Kosten und einer teilweisen Ablehnung der Verwaltungsentscheidungen.
Aufgabe der Verwaltung und des Gemeinderates muss es sein, bei allen Investitionsentscheidungen die Auswirkungen auf die Abgabenpflichtigen Anschlussnehmer vordergründig zu berücksichtigen und eine Minimierung der Belastungen für die betroffenen Bürger im Blick zu behalten.
Gebühren und Beiträge sind zur Kostendeckung der jeweiligen Aufgaben gedacht. Eine materielle Überforderung bis hin zu finanziellen Notlagen (z.B. Eintragung einer Grundschuld) durch Beitragserhebungen sind nicht hinnehmbar.
Wir werden uns dafür einsetzen, dass die Beitrags- und Gebührenerhebungen gerecht, nachvollziehbar und für die Bürger tragbar gestaltet werden.
Thomas Angermann
Gerd Mehler
Hans-Jürgen Richter
Solide Haushaltsführung
Die Gemeinde Klipphausen hat seit 2019 mit einer sehr hohen Verschuldung zu kämpfen. Aktuell beträgt der Schuldenstand 17,5 Mio. € (1.747 € pro Einwohner). Das ist mehr als doppelt soviel, wie im Freistaat Sachsen eigentlich zulässig ist. Damit führt die Gemeinde Klipphausen das Schuldenranking im Landkreis Meißen an. Ein unschöner Rekord. Diese bedenkliche Tendenz zum ungebremsten Schuldenmachen ist seit 2019 zu verzeichnen.
Die Gemeinde hat seit Jahren keine Liquiditätsreserven mehr und kann somit nicht auf ungeplante Ausgaben ohne die Aufnahme neuer Kredite reagieren.
Die Bürger tragen die Folgen dieser verfehlten Finanzpolitik durch steigende Kinderbetreuungskosten, einen teilweise schlechten Zustand der kommunalen Infrastruktur und hohe Gebühren und Beiträge.
Dabei müsste dies nicht so sein. Laut Haushaltsplan hat Klipphausen jährliche Einnahmen aus Steuern, Zuweisungen, Gebühren und Beiträgen, Fördermitteln, Zuschüssen, Leistungsentgelten, Beteiligungen und Transferleistungen in Höhe von 27,5 Mio. €. Nach Abzug der Gelder für die Mitarbeiter der Gemeinde (ca. 10 Mio. €) verbleiben erhebliche Mittel zur ordentlichen Erfüllung der Pflichtaufgaben (Schulen und Kindertagesstätten, gemeindliche Infrastruktur, Ausstattung der Feuerwehren, Wasserversorgung und Abwassentsorgung, Landschaftspflege usw.).
Nicht zu den Aufgaben einer Gemeinde gehört es z.B., sich in finanzielle Abenteuer zu stürzen und unternehmerisch mit dem Bau von Windenergie- und Fotovoltaikanlagen tätig zu werden. Auch die völlig überzogene Ausweitung von Gewerbegebieten zu Lasten von Anwohnern und landwirtschaftlicher Nutzfläche ist abzulehnen. Die wertvollen vorhandenen Gewerbeflächen sollten weniger mit Logistikern zugebaut werden. Diese zahlen am Ende geringe Gewerbesteuern.
Bei weitreichenden Entscheidungen sollte man sich nicht scheuen, auf den Rat und die Hinweise von unabhängigen und erfahrenen Experten zu hören.
Wir werden uns dafür einsetzen, dass eine solide Haushaltführung wieder Einzug hält und die Verschuldung schrittweise abgebaut wird. Mit der gewonnenen Handlungsfähigkeit sollen die vorhandenen Einrichtungen erhalten, die Infrastruktur gepflegt und Mittel für die Feuerwehren, Vereinsarbeit und den Erhalt der landschaftlichen Schönheit unserer Gemeinde eingesetzt werden.
Thomas Angermann
Martin Kießling
Erhalt und Pflege unserer Kulturlandschaft
„Ihr braucht doch gar nicht verreisen. Bei euch ist es so schön, da könnt Ihr doch den Urlaub zuhause verbringen“
Einige von Ihnen Klipphausenern werden ein derartiges Kompliment schon einmal von Besuchern gehört haben.
Es geht um die einzigartige Schönheit unserer Landschaft, für die wir „gemeinsam für Klipphausen“ einstehen.
Zukünftig möchten wir bewirken, dass bereits versiegelte Flächen als Vorrangflächen für Bebauungen jedweder Art wie z.B. Wohnungsbau, Gewerbeflächen oder Energienutzung ausgewiesen werden. Bevor weitere Acker-, Wald- und Wiesenflächen unwiederbringbar verloren gehen, sollten Brachen und bereits bebaute Flächen genutzt werden.
Weiterhin sollten Eigentümer innerörtlichen naturnaher Wiesen, Gärten und Koppeln nicht durch Beitrags- und Steuerlasten zur Bebauung von unversiegelten Flächen und Aufgabe landschaftsprägender Bewirtschaftungsformen genötigt werden.
Lückenschlüsse oder Erweiterungen im Wander- und Wegenetz sollten durch Nutzung und gegebenenfalls Instandsetzung bereits vorhandener Nebenstraßen und Feldwege erfolgen.
Ausgleichsmaßnahmen wie beispielsweise Baumpflanzungen sollten in Abstimmung und Zusammenarbeit mit lokalen Organisationen wie Ortschaftsräten, Jagdgenossenschaften, Dorfclubs oder Heimatvereinen umgesetzt werden.
das schöne Dorf
was macht unsere Gemeinde lebenswert? Neben den harten Fakten, der Lage zu Dresden und Meißen, der Nähe zur Autobahn und der Verfügbarkeit von Arbeitsplätzen und Infrastruktur ist es doch vor allem unserer landschaftlichen Schönheit sowie der noch weitgehend guterhaltenen Bausubstanz unserer Dörfer zu verdanken, dass die Dörfer und Landschaften der Gemeinde gern besucht werden und als Ansiedlungsgebiet von hohem Interesse sind. Dieses Profil wollen wir schärfen.
Es bedarf Siedlungsräumen in der Gemeinde, die die Wünsche der Häuslebauer erfüllen, allerdings gibt es diese Flächen bereits. Diese können ausgebaut und ggf. verdichtet werden. Bemühungen sollten intensiviert werden Gewerbe- und stillliegende landwirtschaftliche Betriebsbrachen zu Wohnbauflächen umzunutzen. Baugebiete auf der „grünen Wiese" sollten vermieden werden.
Das Anliegen der Gemeinde muss es sein, bestehende dörfliche Bausubstanz zu nutzen, Projekte zu unterstützen, die den Umbau und Weiterbetrieb bestehender Bauernhöfe befördern. In den nächsten Jahren steht bei vielen Hofstellen in der Gemeinde ein Generationswechsel an. Oftmals sind diese Höfe sanierungsbedürftig. Mit konstruktiver, aktiver Unterstützung sollte die Gemeinde Umbauwillige ermutigen die Ortsbild prägende Bausubstanz zu erhalten und ihr alten und neuen Sinn zu geben.
Neben der dörflichen Bausubstanz gilt es auch das dörfliche Leben zu ertüchtigen. Hierfür gibt es vielerlei Anknüpfungspunkte. Zum einen sind es die Vereine, Feuerwehren und freie Organisationsformen des Zusammenlebens, zum anderen ist es aber auch die lokale Gastronomie, der nicht allzu oft erhaltene Dorfgasthof. Die Gemeinde sollte hier Anstrengungen unternehmen bestehende Einrichtungen zu erhalten, Nachfolgereglungen aktiv zu fördern, aber auch Neuansiedlungen zu unterstützen.
Kitas & Schulen
Kinder sind der Grundstein unserer Gesellschaft. Deshalb stehen für uns Kitas und Schulen als Lern- und Lebensorte im Mittelpunkt. Sie sind entscheidend für gute und sozial gerechte Bildungschancen aller Kinder.
Dafür müssen die Arbeitsbedingungen so entwickelt werden, dass die pädagogischen Konzepte umgesetzt werden können. Wir setzen uns für eine dauerhafte Erhöhung des Personals in den Einrichtungen ein und unterstützen aktiv die Suche nach weiteren Möglichkeiten der personellen Unterstützung, z.B. durch FSJ und Praktika.
Weiterhin ist uns eine vertrauensfördernde, respektvolle Kommunikation enorm wichtig, um den Austausch zu fördern und neue Ideen gedeihen zu lassen. Als Format stellen wir uns z.B. einen Stammtisch für ErzieherInnen vor, wo auch die Kooperation zwischen Hort und Schule thematisiert werden kann.
Unterstützungssysteme wie die sozialraumbezogene Schulsozialarbeit oder Jugendarbeit zu stärken, ist ebenfalls unser Anliegen und greift die vielfältigen Bedürfnisse der Kinder und Jugendlichen auf.
Die durch die Digitalpakte des Bundes und eigenen Investitionen geschaffene materielle Ausstattung und digitale Infrastruktur muss auf Stand gehalten, personell betreut und entsprechend (auch) pädagogischer Notwendigkeiten weiter entwickelt werden.
Die Stärkung einer vertrauensvollen und konstruktiven Zusammenarbeit zwischen Eltern, pädagogischen Fachkräften und der Gemeindeverwaltung liegt uns sehr am Herzen. Wir sehen dies als Schlüssel für eine qualitativ hochwertige Kinderbetreuung. Dafür ist die Mitwirkung von Eltern an Schule und Kita eine entscheidende Beteiligungsmöglichkeit. Diese wollen wir stärken und die Professionalisierung der Elternräte durch Vernetzung und Fortbildungen unterstützen.
Julia Troch
Brit Reimann-Bernhard
Vereinsarbeit
Wir möchten für alle Bürgerinnen und Bürger eine lebendige und inklusive Gemeindestruktur schaffen, in der sich alle gleichermaßen wohl und aktiv beteiligt fühlen. Besonders Kinder und Jugendliche sollen sich mit dem Leben in unserer Gemeinde wieder mehr identifizieren und verbunden fühlen. Die Schaffung von Begegnungsstätten für alle Generationen, z.B. durch Vereins- und Dorfgemeinschaftshäuser, kann dazu einen wichtigen Beitrag leisten. Jugendliche sollen durch Ortschaftsräte und den Gemeinderat die Möglichkeit erhalten, Jugendtreffs zu gründen und längerfristig zu erhalten. Die vielfältige Vereinslandschaft in unserer Gemeinde soll mit unserer Unterstützung bestehen bleiben, Neugründungen und die Zusammenarbeit miteinander wollen wir unterstützen, damit sich auch diese aktiv und nachhaltig in unserem Gemeindeleben einbringen können.
Grit Leonhardt-Kanis
Anke Rothkegel
Feuerwehr
Wir sind für eine gut gerüstete dezentrale Feuerwehr im gesamten Gemeindegebiet. Um das zu gewährleisten muss offen diskutiert werden, wo welche Unterstützung nötig und sinnvoll ist, ohne die einzelenen Ortswehren gegeneinander auszuspielen.
Relevante Entscheidungen ohne abschließende Beratung und Zustimmung des Feuerwehrausschusses darf es nicht wieder geben. Im Gegenteil sollten in allen Bereichen (nicht nur bei der Feuerwehr) die jeweils Betroffenen in die Vorbereitungen zu Entscheidungen mit einbezogen werden und deren Fachwissen berücksichtigt werden.
Generell sollte der bürokratische Aufwand so gering wie möglich gehalten werden und die Verwaltung auch personell so ausgestattet sein, dass sie Ihre Aufgaben zeitnah erledigen kann. Dies gilt natürlich nicht nur für die Feuerwehr, hier fällt es aber besonders auf, weil Ehernamtliche viel mit der Verwaltung zu tun haben.
Gewerbe
Für die GfK zählt die Ansiedlung und Unterstützung des Handwerks, (Klein-)Gewerbes, der Einzelhandels- und Dienstleistungsunternehmen in den Ortschaften zu einer Schlüssel-Aufgabe der Gemeinde.
Wir treten ein für die Bildung sozialer Treffpunkte im Zusammenhang mit Einzelhandel und z.B. bestehender Gesundheits-Infrastruktur. Bänke gehören nicht nur auf den Dorfplatz und an den Wanderweg, auch hier müssen Begegnungsmöglichkeiten geschaffen und gefördert werden. Dafür ist (nicht nur monetäre) Unterstützung notwendig.
Unsere Gewerbegebiete sind wichtig für die Schaffung und den Erhalt regionaler Arbeitsplätze, es ist aber an der Zeit, die Handwerker und das Kleingewerbe in den Ortschaften in den Blick zu nehmen. Diese müssen bei ihrer weiteren Entwicklung unterstützt werden, die dort geschaffenen oder noch zu schaffenden Arbeitsplätze sind aus unserer Sicht oft nachhaltiger als bei großen Firmen-Ansiedlungen.
Wir werden die Bildung von Netzwerken unter den unterschiedlichen Gewerbetreibenden unterstützen. Ziel ist, regionale Synergie-Effekte zu generieren.
Die Medien-Präsenz der Gemeinde, also z.B. Webseite und Amtsblatt sollen verstärkt eingesetzt werden, um die Bekanntheit der Gewerbetreibenden regional zu fördern. Das Firmenverzeichnis muss dringend aktualisiert werden und darf nicht nur ein Abdruck der Gewerbeanmeldungen sein. Die Kommunikation zwischen Bürgermeister, Verwaltung und den (Klein-)Gewerbetreibenden muss verbessert und aktiv befördert werden.
Martin Reichelt-Rackette
Wolfram Richter
Mobilität & ÖPNV
In unserer ländlichen Gemeinde Klipphausen ist eine effiziente und gut vernetzte Mobilitäts-Infrastruktur von entscheidender Bedeutung für das tägliche Leben unserer Bürgerinnen und Bürger in allen Altersgruppen. Wir stehen vor der Herausforderung, den öffentlichen Nahverkehr und auch andere Mobilitäts-Konzepte zu entwickeln und attraktiver zu gestalten, um die Bedürfnisse unserer Gemeinschaft bestmöglich zu erfüllen. Im Moment nützen uns weder ein 49 Euro Ticket noch das Gerede über die Erschließung von Baugebieten etwas, da viele unserer Dörfer, Institutionen, Schulen, Vereine oder schlichtweg auch Wanderwege mit öffentlichen Verkehrsmitteln nicht oder zumindest schlecht erreichbar sind.
Gemeinsam wollen wir lösungs- und zukunftsorientiert daran arbeiten, Mobilität für möglichst alle Bewohnerinnen und Bewohner zu verbessern und gleichzeitig die Einzigartigkeit und Lebensqualität unseres ländlichen Raums bewahren. Dazu gehören Gespräche mit dem Bürgermeister genauso wie mit der Landkreisverwaltung, den unterschiedlichen Verkehrsträgern und - betrieben sowie angrenzenden Kommunen, Heimat- und Fördervereinen, die bereits richtungsweisende Ideen entwickelt und umgesetzt haben. Damit meinen wir unter anderem Rufbusse, Bürgerbusse oder Mitfahrbänke. Aber auch Ladesäulen an öffentlichen Gebäuden wie z.B. der Gemeindeverwaltung oder den Arztpraxen oder öffentlichen (Park-)Plätzen, Fahrrad-Parkplätze an größeren Bushaltestellen, Fahrradwege und Fußwege, um verschiedene Verkehrsoptionen miteinander zu verknüpfen und darüber auch neue Konzepte zu entwickeln.
Wir müssen über die Erweiterung des Gewerbegebietes reden – welche Gewerbe sind dort geplant, schafft das unsere Infrastruktur, ist dafür die geeignete Straßeninfrastruktur da, nicht zuletzt auch Parkplätze? Wie können Firmen in ein Nahverkehrskonzept eingebunden werden, z.B. über Pendelverkehre für die Arbeitnehmer, wovon wiederum Menschen profitieren könnten, die innerhalb oder außerhalb Klipphausens unterwegs sind.
Grundsätzlich sollte sich der Gemeinderat dafür öffnen, mehr Redezeit bzw. Ideenzeit für andere Konzepte als den Straßenbau und Förderung des Individualverkehrs einzuräumen, wir müssen beginnen, andere Schwerpunkte zu setzen.